Archiv der Kategorie 'Positionen'

Montag, 30.8 – Internationaler Aktionstag gegen Abschiebung

In Göttingen wird es eine Kundgebung mit Infostand des AK Asyl geben zu der alle Menschen mit antirassitischen Selbstverständnis aufgerufen sind. Desweiteren dokumentieren wir eine Pressemitteilung des Bundesverbandes der Linksjugend [’solid].

Kundgebung gegen Abschiebungen & Abschiebehaft
Montag 30.08.2010 | 16.00 Uhr | Kornmarkt (Gänseliesel) | Göttingen
Aufruf:
Die Abschiebemaschinerie in Niedersachsen dreht sich weiter. Trotz der verhinderten Massenabschiebung vom 22. Juni diesen Jahres sind das Innenministerium in Hannover und die Ausländerbehörde in Göttingen immer noch dabei, Abschiebungen in den Kosovo zu planen und durchzuführen. Aber auch in andere Länder sollen Menschen, die unter anderem nach kapitalistischen Prinzipien nicht verwertbar sind oder nach rassistischen Gesichtspunkten nicht dem Bild der weißen, deutschen Normalbürger_in entsprechen, abgeschoben werden. Mehr Infos

Pressemitteilung der Linksjugend [’solid]

Die Linksjugend [’solid], Jugendverband der LINKEN, ruft für den Aktionstag gegen Abschiebungen und Abschiebehaft am 30. August bundesweit zu Aktionen auf. In Deutschland Müssen zehntausende Menschen jeden Tag mit ihrer abschiebung rechnen, mehrere hundert leben unter schlimmsten Bedingungen in Abschiebehaft.

Juliane Pfeiffer, Bundessprecherin der Linksjugend [’solid], erklärt hierzu: „Diese Art des Umgangs mit Flüchtlingen, begründet allein in ihrer Herkunft, entbehrt jeder Menschlichkeit und ist nichts anderes als staatlicher Rassismus. Wir fordern gleiche Rechte für alle und daher auch die freie Entscheidung aller, wo und wie sie leben möchten. Daher verurteilen wir die andauernde Hetze gegen MigrantInnen, wie sie erst kürzlich in Veröffentlichungen des SPD-Mitglieds Thilo Sarrazin zu erleben war. (mehr…)

Pressemitteilung zur Besetzung der Göttinger Uni

Zur Besetzung des Verfügungsgebäudes durch Studierende der Universität Göttingen erklärt die Linksjugend [’solid]:

Wir erklären uns solidarisch mit den BesetzerInnen. Auf die massenhaften Proteste diesen Sommers gegen die neoliberale Bildungspolitik sind keine Forderungen der Studierenden ansatzweise umgesetzt worden. Abschaffung der Studiengebühren, Rücknahme von Bachelor und Master sowie ausreichende Lehrkapazitäten sind immer noch in weiter Ferne. Radikalere Protestformen wie Besetzungen sind daher nur eine logische Konsequenz.

Auch wenn dieses mal von den Verantwortlichen keine Verbesserungen der Lehre zu erwarten sind, bietet die Besetzung die Möglichkeit Freiräume für selbst bestimmtes Lernen jenseits der Verwertungslogik unterworfenen Hochschulalltags zu schaffen.

Wir wünschen den BesetzerInnen viel Durchhaltevermögen und fordern die Unileitung zur Zurückhaltung auf.

Die Linksjugend [’solid] hielt spontan um ihre Solidarität zu bekunden, ihr wöchentliches Treffen in dem besetzten Verfügungsgebäude ab.

Twitter der BesetzerInnen:
http://twitter.com/Besetzung_GOE

GoeNOT?vote

Im Rahmen einer Diskussion zum Sinn von „wählen oder nicht wählen“ haben wir einen Diskussionsbeitrag beim Internetmagazin „Monsters of Göttingen“ veröffentlicht. Er bezieht sich zudem auf einen vorhergehenden Beitrag der Gruppe redical [m].

„Kritisieren, Alternativen aufzeigen, engagieren, organisieren und eben auch Kreuzchen machen.“

Radio Eriwan bzw. die redical [m] ruft zu Antikapitalistischen Widerstand auf. Es sei angemerkt, dass wir es für schwierig halten Antikapitalistischen Widerstand zu leisten wenn z.B. die Bundeswehr in Zukunft bei Demonstrationen, die „Um’s Ganze“ gehen sollen, die Begleitung stellt. Antikapitalistischer Widerstand braucht ein gesellschaftliches Klima, welches ihn überhaupt zulässt und begünstigt. Wie ein solches Klima aussehen soll wenn noch nicht mal im Parlament linksreformerische Positionen Mehrheiten finden ist uns schleierhaft. Ebenso ist es fatal Menschen auf eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus zu vertrösten und somit zu dokumentieren, dass die gesellschaftliche Linke den Bezug zu den Lebensrealitäten breiter Bevölkerungsschichten verloren hat.

Sinnhaftigkeit von Wahlkampf und Parlamentsarbeit für SystemkritikerInnen – oder auch: die Quadratur des Kreises

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Goe Vote Diskussionen verboten

Zum Verbot der GoeVote Reihe durch die Landesregierung erklärt [’solid] Northeim-Göttingen:

Goe Vote

Im Verlauf der Diskussion um das Verbot bewies die Jugendorganisation von CDU einmal mehr ihr mangelhaftes Demokratieverständnis. (mehr…)

Friedenspolitik

[’solid] Nom-Gö unterstützt Forderung nach Frieden in Gaza

Dazu rufen wir mit zu einer Demonstration mit folgenden Forderungen auf:

- Sofortiger Waffenstillstand in Gaza und Stopp aller Kampfhandlungen
- Sofortiger Zugang nach Gaza für die humanitäre Versorgung

Demonstration: 11:30 Uhr, Sa, 17.1.09 Wilhelmsplatz (Göttingen)

Den kompletten Aufruf findet ihr hier:
www.die-soziale-bewegung.de/kopien/AufrufDemo.pdf

Erfolgreiche Schulstreiks in Göttingen und Northeim

Am 12.11 sind in Göttingen 3500 Schüler und in Northeim 350 Schüler für bessere Bildungsbedingungen auf die Straße gegangen.

Wir, als [’solid] Northeim-Göttingen, begrüßen dies als großen Erfolg und werden auch in Zukunft die Schüler bei ihren Aktionen solidarisch unterstützen. Als besonderen Erfolg werten wir, dass trotz der Angriffe der lokalen Jungen Union und des CDU-Politikers Hegeler sich viele Schüler aus dem ganzen Landkreis Northeim an dem Northeimer Schulstreik beteiligten.

Wir betonen zudem, dass das dreigliedrige Schulsystem als eine tragende Säule der sozialen Ungerechtigkeit der deutschen Bildungslandschaft abgeschafft werden muss.

Presse: Feldbesetzung

„Viele ungeklärte Risiken der Gentechnologie wurden und werden konsequent ignoriert und verschwiegen„

[’solid] Basisgruppe Northeim solidarisiert sich mit den Feldbesetzern und fordert von der KWS das Anpflanzen der Rüben zu verzichten.

Der Jugendverband [’solid] hat sich mit den Gentechnikkritikern solidarisch erklärt, die seit dem Samstag ein Feld der KWS Saat Ag nahe Northeim besetzt halten. Auf dem Feld sollen gentechnisch veränderte Rüben angepflanzt werden, was mit der Besetzung verhindert werden soll. Die Basisgruppe des Jugendverbandes in Northeim begrüßt das sich in den letzten Monaten eine kritische Gegenbewegung zu der von der Politik geförderten Gentechnologie entwickelt hat. Die [’solid] Basisgruppe Northeim fordert die KWS auf den Mehrheitswillen der Bevölkerung zu akzeptieren und auf eine Aussaat zu verzichten.

Eine Sprecher der Gruppe erklärt: “In den letzten Jahren ist die Entwicklung der Gentechnik massiv von CDU und FDP massiv unterstützt worden, was man den Leuten als „innovative Forschung“ verkauft hat. Viele ungeklärte Risiken der Gentechnologie wurden und werden dabei konsequent ignoriert und verschwiegen. Wir freuen uns das mit der Bürgerinitiative gegen Gentechnik und der Feldbesetzung, dies nicht länger hingenommen wird.„

Auch für die Partnerschaft der KWS zu dem Monopolunternehmen auf dem Markt desgentechnisch veränderten Saatgut Monsanto, wird von den jungen Linken hart angegriffen. „Monsanto monopolisiert lebenswichtige Ressourcen und zwingt vertraglich Bauern in Entwicklungs- und Schwellenländern ihre eigene Ernte nicht wieder als Saatgut zu verwenden.Das Partnerunternehmen ist zudem immer wieder dadurch aufgefallen, dass es demokratische Prozesse zu seinen eigenen Gunsten manipuliert hat. Es ist zu Befürchten das die Skrupelosigkeit und Profitgier von Monsanto auf die KWS abgefärbt haben.“, kritisiert der Sprecher.