Archiv der Kategorie 'Presse'

Montag, 30.8 – Internationaler Aktionstag gegen Abschiebung

In Göttingen wird es eine Kundgebung mit Infostand des AK Asyl geben zu der alle Menschen mit antirassitischen Selbstverständnis aufgerufen sind. Desweiteren dokumentieren wir eine Pressemitteilung des Bundesverbandes der Linksjugend [’solid].

Kundgebung gegen Abschiebungen & Abschiebehaft
Montag 30.08.2010 | 16.00 Uhr | Kornmarkt (Gänseliesel) | Göttingen
Aufruf:
Die Abschiebemaschinerie in Niedersachsen dreht sich weiter. Trotz der verhinderten Massenabschiebung vom 22. Juni diesen Jahres sind das Innenministerium in Hannover und die Ausländerbehörde in Göttingen immer noch dabei, Abschiebungen in den Kosovo zu planen und durchzuführen. Aber auch in andere Länder sollen Menschen, die unter anderem nach kapitalistischen Prinzipien nicht verwertbar sind oder nach rassistischen Gesichtspunkten nicht dem Bild der weißen, deutschen Normalbürger_in entsprechen, abgeschoben werden. Mehr Infos

Pressemitteilung der Linksjugend [’solid]

Die Linksjugend [’solid], Jugendverband der LINKEN, ruft für den Aktionstag gegen Abschiebungen und Abschiebehaft am 30. August bundesweit zu Aktionen auf. In Deutschland Müssen zehntausende Menschen jeden Tag mit ihrer abschiebung rechnen, mehrere hundert leben unter schlimmsten Bedingungen in Abschiebehaft.

Juliane Pfeiffer, Bundessprecherin der Linksjugend [’solid], erklärt hierzu: „Diese Art des Umgangs mit Flüchtlingen, begründet allein in ihrer Herkunft, entbehrt jeder Menschlichkeit und ist nichts anderes als staatlicher Rassismus. Wir fordern gleiche Rechte für alle und daher auch die freie Entscheidung aller, wo und wie sie leben möchten. Daher verurteilen wir die andauernde Hetze gegen MigrantInnen, wie sie erst kürzlich in Veröffentlichungen des SPD-Mitglieds Thilo Sarrazin zu erleben war. (mehr…)

Presse: Landkreis und Stadt müssen Bespitzelung von Hartz 4-Empfängern einstellen

Linksjugend [’solid] Göttingen: Landkreis und Stadt müssen Bespitzelung von Hartz 4-Empfängern einstellen
Göttingen, der 24.Juli.2010

Vor kurzem wurde in mehreren Zeitungsberichten bekannt, dass Mitarbeiter des Landkreises Göttingen und der Stadt Göttingen nach anonymen Bezichtigungen Nachforschungen über die Lebensumstände von Arbeitslosengeld 2 Empfängern angestellt hatten. Dabei befragten Behördenmitarbeiter unter anderem in der Nachbarschaft der Betroffenen nach und nahmen abgelaufene Konserven oder Spinnweben bei Hausbesuchen als Anlass für das Einstellen und Kürzen von Leistungen.

Eine Sprecherin der Linksjugend [’solid] Göttingen dazu:

Befragungen der Nachbarschaft führen zu einer weiteren Stigmatisierung von ALG-2 Empfängern und schüren ein Klima der Denunziation. In den Behörden greift ein Denken um sich zu, welches in den Beziehern von Arbeitslosengeld 2 potenzielle Betrüger sieht. Es scheint als gibt es interne Wettbewerbe, wer die meisten Kürzungen vorweisen kann.“, kommentierte die Sprecherin und erinnerte an einen Fall im März 2009, wo einem Göttinger für betteln das Arbeitslosengeld 2 gekürzt wurde. „Landkreis und Stadt müssen auf die Befragung von Nachbarn verzichten.“, forderte sie. Mit der Möglichkeit von unangekündigten Hausbesuchen stünde den Behörden bei Verdachtsfällen sowieso schon ein sehr gravierender Einschnitt in die Privatsphäre von ALG-2 Empfängern offen.
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Presse: Kein Raum für die NPD

Pressemitteilung: Kein Raum der NPD!

Dem geplanten Landesparteitag der niedersächsischen NPD sieht die Linksjugend [’solid] mit großer Sorge entgegen. „Die NPD plant bei diesem Parteitag sich und andere Neonazis in ihrer antisemitischen und nationalistischen Ideen zu bestärken. Es ist sehr ärgerlich, dass die NPD in Bad Gandersheim die dafür nötigen Räumlichkeiten bekommt. Die Stadt Bad Gandersheim sollte alle rechtlichen Mittel ausschöpfen um den Parteitag noch im Vorfeld zu verhindern.“, forderte eine Sprecherin der Basisgruppe der Linksjugend [’solid] Northeim-Göttingen. Die linke Jugendorganisation kündigte an sich an den wahrscheinlichen Gegenprotesten zu beteiligen. (mehr…)

Pressemitteilung zur Besetzung der Göttinger Uni

Zur Besetzung des Verfügungsgebäudes durch Studierende der Universität Göttingen erklärt die Linksjugend [’solid]:

Wir erklären uns solidarisch mit den BesetzerInnen. Auf die massenhaften Proteste diesen Sommers gegen die neoliberale Bildungspolitik sind keine Forderungen der Studierenden ansatzweise umgesetzt worden. Abschaffung der Studiengebühren, Rücknahme von Bachelor und Master sowie ausreichende Lehrkapazitäten sind immer noch in weiter Ferne. Radikalere Protestformen wie Besetzungen sind daher nur eine logische Konsequenz.

Auch wenn dieses mal von den Verantwortlichen keine Verbesserungen der Lehre zu erwarten sind, bietet die Besetzung die Möglichkeit Freiräume für selbst bestimmtes Lernen jenseits der Verwertungslogik unterworfenen Hochschulalltags zu schaffen.

Wir wünschen den BesetzerInnen viel Durchhaltevermögen und fordern die Unileitung zur Zurückhaltung auf.

Die Linksjugend [’solid] hielt spontan um ihre Solidarität zu bekunden, ihr wöchentliches Treffen in dem besetzten Verfügungsgebäude ab.

Twitter der BesetzerInnen:
http://twitter.com/Besetzung_GOE

Goe Vote Diskussionen verboten

Zum Verbot der GoeVote Reihe durch die Landesregierung erklärt [’solid] Northeim-Göttingen:

Goe Vote

Im Verlauf der Diskussion um das Verbot bewies die Jugendorganisation von CDU einmal mehr ihr mangelhaftes Demokratieverständnis. (mehr…)

Presse – Junge Union und Julis

Antikommunistische Beißreflexe sind unfreiwillige Werbung

Zur Demonstration der Jungen Liberalen und Jungen Union am 29.5 gegen eine Veranstaltung mit Sarah Wagenknecht im Göttinger DGB-Haus bezog die Linksjugend [’solid] Göttingen Stellung.

Mit ihrer Demonstration gegen „sozialistisches Gedankengut“ zeige die Junge Union und die Jungen Liberale mal wieder, dass sie weiter in den Denkmustern des kalten Krieges stecken geblieben sind, erklärte die Gruppe.

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Presse – Schöne Bescherung

Schöne Bescherung – Linke Jugendliche verteilen Schuldscheine

Mitglieder der Linksjugend [’solid] Northeim-Göttingen verteilen als Weihnachtsfrauen und Weihnachtsmänner sowie als Finanzamtsbedienstete verkleidet, Schuldscheine in der Göttinger Innenstadt. „Die symbolische Aktion soll auf die aktuelle Finanzkrise und die antisozialen Lösungsansätze der herrschenden Politik aufmerksam machen“, erklärt Florian Höllen, Mitglied der Jugendorganisation den Sinn der Aktion.

Die neuen Besitzerinnen und Besitzer der Schuldscheine werden aufgefordert, je Schuldschein 10.000 Euro in das Rettungspaket für die Banken zu investieren. Einen Rechtsanspruch auf das verlorene Geld gibt es nicht. „Damit wollen wir eine Politik skandalisieren, die sonst an allen Ecken und Enden spart, besonders in sozialen Bereichen wie Bildung, Arbeitslosengeld und Rente.“, so Höllen.

Die Linksjugend [’solid] fordert einen Finanzsektor, der allen gehört und über den alle mit entscheiden können. Nur so könne echte Demokratie entstehen, in der nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg entschieden würde, steht es auf der Rückseite der Schuldscheine.

Die Aktion soll am 17.12.08 ab 19 Uhr in der Gegend des Göttinger Weihnachtsmarktes stattfinden.

>>Linksjugend [’solid] Spezial zur Krise< <

Presse: Aktive Zivilcourage

[’solid] Basisgruppe Northeim ruft auf zu aktiver Zivilcourage
„Die rassistische Propaganda der NPD lässt sich nicht weg tolerieren.“

Die Northeimer Basisgruppe des Jugendverbandes [’solid] ruft aufgrund des massiven NPD Wahlkampfs in Northeim und im Umland zur „aktiver“ Zivilcourage auf. Die NPD hat mit ihrem Wahlkampf in Northeim und Umgebung begonnen. In den letzten Tagen sind Plakate der NPD in Northeim, Katlenburg-Lindau, Moringen, Höckelheim, Giboldehausen undBerka aufgetaucht. Im Vorfeld hatte die NPD gezielt versucht ihre Wahlkampfzeitung über den Briefkasten in die Bevölkerung zu bringen. Vorläufiger Höhepunt bildete das Verteilen der Wahlkampf-DVD am 17.1 an der BBS 1 in Northeim.

Sprecher der [’solid] Basisgruppe Northeim, Jonas Effler erklärt: „Die massive Propaganda der NPD zeigt, dass trotz des Wegzugs von Thorsten Heise, immer noch eine aktive rechte Szene in Landkreis Northeim gibt, der wir entgegentreten müssen. Zivilcourage muss von Stadt und Landkreis viel aktiver gefördert werden. “ Jonas Effler bedauerte, dass in der Region Katlenburg-Lindau, wo die rechte Szene einen ihrer Schwerpunkte hat, leider keine Gegenwehr von den lokalen Parteien und den anderen gesellschaftlichen Kräften kommt. „Nazis werden immer dort besonders stark, wo sie auf keinen Widerstand treffen.“, so Effler.

Die [’solid] Basisgruppe unterstützt die Forderung nach einem Verbot der NPD. „Das Verbot der NPD löst zwar nicht das Problem mit faschistischen und rassistischen Gedankengut, aber es ist eine wichtiges Werkzeug um den Neonazis eine der wichtigsten Geldquellen zu nehmen.“, begründet Effler die Forderung der Gruppe.
Der linke Jugendverband ruft zudem alle jungen Menschen in Northeim auf an dem vom DGB initiierten Lichtermarsch „Gegen das Vergessen“am 24.1 in Northeim teilzunehmen.

Presse: Feldbesetzung

„Viele ungeklärte Risiken der Gentechnologie wurden und werden konsequent ignoriert und verschwiegen„

[’solid] Basisgruppe Northeim solidarisiert sich mit den Feldbesetzern und fordert von der KWS das Anpflanzen der Rüben zu verzichten.

Der Jugendverband [’solid] hat sich mit den Gentechnikkritikern solidarisch erklärt, die seit dem Samstag ein Feld der KWS Saat Ag nahe Northeim besetzt halten. Auf dem Feld sollen gentechnisch veränderte Rüben angepflanzt werden, was mit der Besetzung verhindert werden soll. Die Basisgruppe des Jugendverbandes in Northeim begrüßt das sich in den letzten Monaten eine kritische Gegenbewegung zu der von der Politik geförderten Gentechnologie entwickelt hat. Die [’solid] Basisgruppe Northeim fordert die KWS auf den Mehrheitswillen der Bevölkerung zu akzeptieren und auf eine Aussaat zu verzichten.

Eine Sprecher der Gruppe erklärt: “In den letzten Jahren ist die Entwicklung der Gentechnik massiv von CDU und FDP massiv unterstützt worden, was man den Leuten als „innovative Forschung“ verkauft hat. Viele ungeklärte Risiken der Gentechnologie wurden und werden dabei konsequent ignoriert und verschwiegen. Wir freuen uns das mit der Bürgerinitiative gegen Gentechnik und der Feldbesetzung, dies nicht länger hingenommen wird.„

Auch für die Partnerschaft der KWS zu dem Monopolunternehmen auf dem Markt desgentechnisch veränderten Saatgut Monsanto, wird von den jungen Linken hart angegriffen. „Monsanto monopolisiert lebenswichtige Ressourcen und zwingt vertraglich Bauern in Entwicklungs- und Schwellenländern ihre eigene Ernte nicht wieder als Saatgut zu verwenden.Das Partnerunternehmen ist zudem immer wieder dadurch aufgefallen, dass es demokratische Prozesse zu seinen eigenen Gunsten manipuliert hat. Es ist zu Befürchten das die Skrupelosigkeit und Profitgier von Monsanto auf die KWS abgefärbt haben.“, kritisiert der Sprecher.